»EIN JAHR IM GEMEINDERAT«

Ein knappes Jahr nach der Gemeinderatswahl ziehen wir unsere erste Bilanz. Mit unserem Team haben wir versucht, viel Positives in Laßnitzhöhe zu bewegen. Doch leider wurden viele Anträge durch die schwarze Mehrheit im Gemeinderat abgelehnt bzw. zur weiteren Beratung in die einzelnen Ausschüsse verwiesen. Diesen hätte man aber auch zustimmen können oder vielleicht sogar müssen?

Wie zb. dem Schülerbus im Bereich der Marktgemeinde, der Resolution zum Schutz der Kinderrechte, die verpflichtende Einhaltung des Klima Umwelt und Naturschutzes und die nötige Vermeidung von unnötiger Bodenversiegelung. Alles wichtige Themen im Sinne der Allgemeinheit, die jedoch verwiesen wurden.

Ein paar abgewiesenen Anträge stimmen uns aber dennoch nachdenklich:

+ Erstellung, Unterzeichnung und nachweislicher Versand einer Resolution für einen diskriminierungsfreien Zugang zur Blutspende

+ Aufzeichnung der Gemeinderatssitzungen mittels Bild- und/oder Tonaufnahme

+ Erstellung und Unterzeichnung einer Resolution zum Thema Arbeitsmarktpolitik und Aktion 40.000

Hier nachzulesen wie die einzelnen Gemeinderäte gestimmt haben:

Hierbei dürfen wir darauf hinweisen, dass die Gemeinderatssitzungen öffentlich sind, die Ausschuss-Sitzungen jedoch vertraulich und keine Zuschauer erlaubt. Wir bedauern dies sehr, weil doch alle Parteien sich für das Wohl aller Bürger*innen einsetzen sollten und laut den Wahl- versprechen auch wollten.

Wir werden ganz bestimmt unseren Kurs beibehalten und den Bürger*innen eine Stimme im Laßnitzhöher Gemeinderat geben.

Falls auch Du ein wichtiges Anliegen hast, würden wir Dir gerne helfen.

Dies kannst Du gerne unter der Mailadresse:

spoe-lassnitzhoehe@stmk.spoe.at

Gemeinsam für ein soziales Laßnitzhöhe.

Diese und weitere Themen findet ihr in der nächsten Ausgabe Einblick Lahö Nr 6.